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AGB

§ 1. Begriffsbestimmungen

Geschäftsordnung – diese Geschäftsordnung, die die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen über den Online-Shop, die Ausführung dieser Verträge, die Rechte und Pflichten der Parteien eines Fernabsatzvertrags sowie das Reklamationsverfahren festlegt. Im Bereich der elektronisch erbrachten Dienstleistungen stellt diese Geschäftsordnung zugleich die Geschäftsordnung im Sinne von Artikel 8 des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen dar.
Kunde – eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der gesetzlich Rechtsfähigkeit verliehen wurde, die mit dem Verkäufer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
Verbraucher – eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht unmittelbar mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zusammenhängt.
Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten – eine natürliche Person, die einen Fernabsatzvertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit verbunden ist, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrags ergibt, dass dieser für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, der sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihr ausgeübten gewerblichen Tätigkeit ergibt, die gemäß den Vorschriften über das Zentrale Gewerberegister (CEIDG) offengelegt wurde.
Unternehmer – eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit ohne Rechtspersönlichkeit, der gesetzlich Rechtsfähigkeit verliehen wurde und die in eigenem Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt.
Verkäufer:
AMYWEAR JAROSŁAW KOŁODZIEJSKI
Tel.: +48 511 435 101
E-Mail: bok@piubiu.pl
NIP: 5342422451
REGON: 142963300
Sitz des Verkäufers:
KOLBERGA 12
05-805 OTRĘBUSY
Adresse für Rücksendungen und Reklamationen:
ul. Nowy Świat 59, 00-042 Warschau, Polen
Online-Shop – ein vom Verkäufer betriebener Internetdienst, erreichbar unter: https://piubiu.de, über den der Kunde Informationen über Waren und deren Verfügbarkeit erhalten sowie Waren kaufen oder Dienstleistungen bestellen kann.
Fernabsatzvertrag – ein Vertrag über den Verkauf von Waren / ein Vertrag über die Lieferung digitaler Dienstleistungen oder digitaler Inhalte (sofern zutreffend), der über den Online-Shop abgeschlossen wird.
Ware – eine bewegliche Sache, die der Kunde im Online-Shop erwerben kann.
Digitale Dienstleistung – eine Dienstleistung, die dem Verbraucher ermöglicht:
a) Daten in digitaler Form zu erstellen, zu verarbeiten, zu speichern oder darauf zuzugreifen;
b) gemeinsam Daten in digitaler Form zu nutzen, die vom Verbraucher oder anderen Nutzern dieser Dienstleistung übermittelt oder erstellt wurden;
c) andere Formen der Interaktion mittels Daten zu nutzen.
Digitaler Inhalt – in digitaler Form erstellte und bereitgestellte Daten.
Datenschutz- und Cookie-Richtlinie des Online-Shops – ein Dokument, das die detaillierten Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Verwendung von Cookies festlegt. Die Datenschutz- und Cookie-Richtlinie stellt Anlage Nr. 3 zu dieser Geschäftsordnung dar und ist unter folgender Adresse verfügbar:
https://piubiu.de/ger-privacy-and-cookie-notice.html
Dauerhafter Datenträger – jedes Medium oder Werkzeug, das es dem Kunden oder dem Verkäufer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass er künftig für einen dem Zweck der Information angemessenen Zeitraum darauf zugreifen kann und das eine unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht, insbesondere E-Mail.
Elektronisches Bestellformular – ein vom Verkäufer für den Kunden bereitgestelltes elektronisches Bestellverfahren.
Elektronisches Rücksendeformular – ein vom Verkäufer für den Kunden bereitgestelltes elektronisches Rücksendeverfahren; verfügbar unter:
https://piubiu.de/returns-open.php
Elektronisches Reklamationsformular – ein vom Verkäufer für den Kunden bereitgestelltes elektronisches Reklamationsverfahren; verfügbar unter:
https://piubiu.de/rma-open.php
Absenden der Bestellung – die Bestätigung der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „“, die als verbindliche Willenserklärung des Kunden zum Abschluss eines Fernabsatzvertrags mit dem Verkäufer gilt.
Konto – eine im Online-Shop und im IT-System des Verkäufers gespeicherte Datensammlung über einen bestimmten Kunden sowie über von ihm aufgegebene Bestellungen und abgeschlossene Fernabsatzverträge, die es dem Kunden ermöglicht, Bestellungen aufzugeben sowie diese – zu gegebener Zeit – zu stornieren, zu bearbeiten und Fernabsatzverträge abzuschließen.
Bewertung der Bestellabwicklung oder einzelner Waren – subjektive Meinungen und Bewertungen in Form von Sternen von 1 bis 5.
Abonnementbestellung – eine im Rahmen eines Abonnements automatisch erstellte Bestellung.
Abonnement – ein elektronischer Dienst, der die automatische Erstellung von Abonnementbestellungen bestimmter Waren gemäß der vom Kunden gewählten Wiederholungsfrequenz ermöglicht, ohne dass einzelne Bestellungen bis zur Beendigung des Abonnements aufgegeben werden müssen.
Wiederkehrende Zahlungen – Zahlungen, die im Rahmen des Zahlungsdienstes IdoPay des Betreibers automatisch in bestimmten Zyklen abgewickelt werden und zur Bezahlung von Abonnementbestellungen auf Grundlage der Zustimmung des Kunden dienen, die bei Beginn des Abonnements erteilt wurde (Dauerauftrag des Karteninhabers).
Betreiber – IdoPayments sp. z o.o. mit Sitz in al. Piastów 30, 71-064 Szczecin, eingetragen im Unternehmerregister des Amtsgerichts Szczecin-Centrum, XIII. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters (KRS) unter der Nummer 0000859711, NIP: 8522666251, REGON: 387039893, Stammkapital: 800.000,00 PLN, Zustelladresse: al. Piastów 30, 71-064 Szczecin, auch bezeichnet als „IdoPayments“, eine nationale Zahlungsinstitution im Sinne von Art. 2 Nr. 16 des Gesetzes über Zahlungsdienste vom 19. August 2011 (GBl. 2020, Pos. 794 m. Änd.) – im Folgenden „UUP“.
Karte – eine Zahlungskarte, die im Rahmen der Systeme Visa, Visa International oder Mastercard International ausgegeben wurde und gemäß den Regelungen dieser Systeme zur Durchführung von Transaktionen ohne physische Anwesenheit zugelassen ist.
Schnelle Kaufmethoden – Einkäufe, die über die Funktionen Google Pay, Apple Pay oder Express Checkout getätigt werden und den Abschluss des Kaufs mit einem Klick ermöglichen.
Verkaufsdokument – ein Kassenbon, eine Mehrwertsteuerrechnung oder ein elektronisches Fiskaldokument (E-Bon oder E-Rechnung) im PDF-Format, das an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet wird.


§ 2. Allgemeine Bestimmungen

  1. Arten und Umfang der elektronisch erbrachten Dienstleistungen:
    a) Abschluss von Online-Kaufverträgen – im Bereich der im Online-Shop angebotenen Waren,
    b) Regeln für die Registrierung und Nutzung des Kundenkontos im Online-Shop,
    c) Hinzufügen von Bewertungen, Kommentaren und Rezensionen – der Kunde kann eine Bewertung oder einen Kommentar zu seiner Bestellung abgeben,
    d) Versand von E-Mails, in denen der Verkäufer den Eingang der Bestellung, den Zahlungseingang (falls zutreffend) sowie die Annahme der Bestellung zur Ausführung bestätigt.
  2. Die Nutzung des Online-Shops ist möglich, sofern das IT-System des Kunden folgende Mindestanforderungen erfüllt:
    a) aktuelle Version eines Internetbrowsers, z. B.: Firefox, Chrome, Microsoft Edge,
    b) ein beliebiges Programm zum Anzeigen von PDF-Dateien.
  3. Die auf den Seiten des Online-Shops veröffentlichten Inhalte, einschließlich Warenbeschreibungen und Preise, stellen eine Einladung zum Vertragsabschluss im Sinne von Art. 71 des polnischen Zivilgesetzbuches dar.
  4. Der Verkäufer stellt diese Geschäftsordnung zusammen mit den Anlagen über einen Link auf der Startseite vor Abschluss des Fernabsatzvertrags, während dessen Abschluss sowie nach dessen Abschluss zur Verfügung. Der Kunde kann die Geschäftsordnung herunterladen und ausdrucken.
  5. Zur Gewährleistung der Sicherheit der Datenübertragung im Zusammenhang mit den erbrachten Dienstleistungen ergreift der Online-Shop technische und organisatorische Maßnahmen, die dem Sicherheitsniveau der erbrachten Dienstleistungen entsprechen, insbesondere Maßnahmen zur Verhinderung des unbefugten Zugriffs und der Veränderung personenbezogener Daten, die über das Internet übermittelt werden.

§ 3. Bestellungen

  1. Die Aufgabe einer Bestellung im Online-Shop kann über ein Kundenkonto erfolgen oder ohne Registrierung. In letzterem Fall wird ein internes (technisches) Konto erstellt, das dem Verkäufer die Speicherung der mit der Bestellung verbundenen Daten ermöglicht und auf dessen Grundlage der Kunde ein Konto erstellen kann. Das interne Konto wird bis zur Löschung der Daten aus dem System, Sperrung des Kontos oder Ablauf der gesetzlich vorgeschriebenen Aufbewahrungsfrist personenbezogener Daten aufrechterhalten.
  2. Der Kauf erfolgt durch Ausfüllen des elektronischen Bestellformulars auf den Seiten des Online-Shops oder durch Auswahl schneller Kaufmethoden. Im elektronischen Bestellformular erfolgt die Auswahl der bestellten Waren durch Hinzufügen zum Warenkorb. Das Bestellformular gibt u. a. an, welche Waren zu welchem Preis und in welcher Menge an den vom Kunden angegebenen Ort geliefert werden sollen. Der Kunde führt die entsprechenden technischen Schritte gemäß den angezeigten Hinweisen aus.
  3. Nach Eingabe aller erforderlichen Daten wird eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Diese enthält Informationen über:
    a) die Identifikationsdaten des Verkäufers,
    b) den Gegenstand der Bestellung,
    c) den Einzel- und Gesamtpreis der bestellten Waren, einschließlich Lieferkosten und sonstiger Kosten, sofern vorhanden,
    d) die gewählte Zahlungsart,
    e) die gewählte Lieferart,
    f) Lieferzeit und -kosten.
  4. Ist Gegenstand des Vertrags die Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind oder die elektronisch bzw. aus der Ferne erbracht werden, erklärt der Verbraucher in einem zusätzlichen Kontrollkästchen im Bestellformular folgende Zustimmung:
    „Ich stimme der Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeichert sind, oder dem Beginn der Dienstleistung vor Ablauf von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu und nehme zur Kenntnis, dass ich dadurch mein Widerrufsrecht verliere.“
    Der Verkäufer bestätigt den Erhalt dieser Zustimmung per E-Mail.
  5. Voraussetzung für die Aufgabe einer Bestellung ist die Angabe der als verpflichtend gekennzeichneten personenbezogenen Daten im elektronischen Bestellformular, die Akzeptanz der Geschäftsordnung sowie das Absenden der Bestellung durch Anklicken der Schaltfläche „“.
  6. Das Absenden des elektronischen Bestellformulars stellt eine verbindliche Willenserklärung des Kunden zum Abschluss eines Fernabsatzvertrags gemäß dieser Geschäftsordnung dar.
  7. Der Fernabsatzvertrag gilt als abgeschlossen, sobald der Verkäufer das elektronische Bestellformular annimmt, was durch die Anzeige einer Bestätigungsnachricht und der Bestellnummer für den Kunden bestätigt wird.
  8. Nach Abschluss des Fernabsatzvertrags erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail mit:
    a) der Bestätigung der Annahme der Bestellung,
    b) der endgültigen Bestätigung aller wesentlichen Bestandteile der Bestellung,
    c) den allgemeinen Vertragsbedingungen (Geschäftsordnung mit Anlagen Nr. 1 und 2),
    d) den Daten des Verkäufers,
    e) Informationen über die Haftung des Verkäufers für die Vertragsgemäßheit,
    f) Informationen über nachvertragliche Dienstleistungen sowie über Art und Folgen des Widerrufs.
    Die Widerrufsbelehrung ist in Anlage Nr. 1 enthalten.
  9. Bis zum Beginn der Ausführung der Bestellung durch den Verkäufer:
    a) kann der Kunde seine Bestellung ändern, indem er die technische Lösung im Bestellformular nutzt und den Bestellvorgang erneut vollständig durchläuft; die neue Bestellung ersetzt die vorherige,
    b) wird eine bereits geleistete Zahlung auf die neue Bestellung angerechnet; eine etwaige Überzahlung wird auf das Bankkonto zurückerstattet, von dem die Zahlung erfolgt ist.
  10. Der Kunde kann seine Bestellung über die Option „Bestellung stornieren“ im elektronischen Bestellformular stornieren.
  11. Bei Stornierung der Bestellung erstattet der Verkäufer die erhaltene Zahlung innerhalb von 3 Werktagen unter Verwendung derselben Zahlungsmethode, die vom Kunden verwendet wurde.
  12. Die Bearbeitungszeit der Bestellung beträgt 1 bis 10 Werktage ab dem Datum des Vertragsabschlusses.

§ 4. Zahlung

  1. Der Online-Shop bietet die Möglichkeit der Zahlung in folgender Form:
    a) Vorauszahlung,
    b) Nachnahme (Zahlung nach Lieferung auf das Konto).
    Die Option einer Zahlung mit aufgeschobenem Zahlungsziel ist nur in individuell mit dem Verkäufer vereinbarten Fällen möglich.
  2. Die Zahlung für die Ware erfolgt mit der vom Kunden bei der Bestellung im elektronischen Bestellformular gewählten Zahlungsart.
  3. Die aktuell verfügbaren Zahlungsarten für Vorauszahlungen im Online-Shop sind unter folgender Adresse abrufbar:
    https://piubiu.de/ger-payments.html
  4. Nach Abschluss des Kaufvorgangs stellt der Verkäufer das entsprechende Verkaufsdokument aus.

§ 5. Lieferung

  1. Im elektronischen Bestellformular wählt der Kunde die Lieferart durch entsprechende Auswahl aus.
  2. Kommt es dazu, dass der Kunde die Ware nicht abholt und diese an den Verkäufer zurückgesendet wird, ist der Verkäufer berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, nachdem er den Kunden zuvor per E-Mail an die im Bestellprozess angegebene Adresse zur Vertragserfüllung aufgefordert hat. Der Rücktritt vom Vertrag erfolgt durch Abgabe einer Erklärung in Form einer E-Mail an den Kunden.
  3. In dem in Abs. 2 genannten Fall ist der Verkäufer verpflichtet, dem Kunden die für die Ware erhaltene Zahlung unverzüglich zurückzuerstatten.
  4. Die aktuell verfügbaren Lieferarten im Online-Shop sind unter folgender Adresse abrufbar:
    https://piubiu.de/ger-delivery.html

§ 6. Rücktritt vom Vertrag – elektronisches Rücksendeformular

  1. Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten. Im Falle des Rücktritts vom Fernabsatzvertrag gilt der Vertrag als nicht geschlossen.
  2. Das Rücktrittsrecht nach den §§ 6 und 7 dieser Geschäftsordnung steht auch dem Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten zu. Soweit in den §§ 6 und 7 von einem Verbraucher die Rede ist, ist darunter auch ein Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten zu verstehen.
  3. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Verbraucher ausschließlich die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
  4. Die Rücktrittserklärung des Verbrauchers muss eindeutig seinen Willen zum Rücktritt vom Vertrag zum Ausdruck bringen. Insbesondere kann der Verbraucher:
    a) das auf der Website des Online-Shops verfügbare elektronische Rücksendeformular nutzen:
    https://piubiu.de/returns-open.php,
    b) vom Vertrag zurücktreten, indem er das Rücktrittsformular gemäß Anlage Nr. 2 ausfüllt und an die Adresse für Rücksendungen und Reklamationen sendet.
  5. Der Verkäufer bestätigt den Eingang der Rücktrittserklärung unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger, wenn diese gemäß Abs. 4 Buchst. a) oder b) eingereicht wurde.
  6. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt es, die Rücktrittserklärung vor Ablauf der Frist abzusenden.
  7. Die Rücktrittsfrist beginnt:
    a) bei Verträgen, bei denen der Verkäufer die Ware liefert und zur Eigentumsübertragung verpflichtet ist – mit dem Zeitpunkt, zu dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz nimmt, und bei Verträgen, die:
    – mehrere Waren umfassen, die getrennt, in Teillieferungen oder in Teilen geliefert werden – mit dem Besitz der letzten Ware, Teillieferung oder des letzten Teils;
    – die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum vorsehen – mit dem Besitz der ersten Ware;
    b) bei sonstigen Verträgen – mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
  8. Das Rücktrittsformular (Anlage Nr. 2 zu dieser Geschäftsordnung) sowie die Informationen zur Ausübung des Rücktrittsrechts (Anlage Nr. 1) werden in elektronischer Form bereitgestellt.
  9. Im Falle des Rücktritts von einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen kann der Verkäufer dem Verbraucher die weitere Nutzung der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen untersagen, insbesondere durch Sperrung des Zugangs.
  10. Im Falle des Rücktritts von einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen ist der Verbraucher verpflichtet, die Nutzung dieser Inhalte oder Dienstleistungen einzustellen und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.
  11. Das Rücktrittsrecht vom Fernabsatzvertrag besteht nicht in Bezug auf die in Artikel 38 des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über Verbraucherrechte genannten Verträge, insbesondere Verträge:
    a) über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung verpflichtet ist, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht hat und der Verbraucher vor Beginn der Leistung darüber informiert wurde, dass er mit vollständiger Vertragserfüllung sein Rücktrittsrecht verliert;
    b) bei denen der Preis oder die Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die vor Ablauf der Rücktrittsfrist auftreten können;
    c) deren Gegenstand eine nicht vorgefertigte Ware ist, die nach Spezifikation des Verbrauchers hergestellt wird oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten ist;
    d) deren Gegenstand eine versiegelte Ware ist, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
    e) deren Gegenstand Ton- oder Videoaufnahmen oder Computerprogramme in versiegelter Verpackung sind, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
    f) über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden und für die der Verbraucher zur Zahlung verpflichtet ist, wenn der Verkäufer mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers mit der Vertragserfüllung begonnen hat und der Verbraucher zur Kenntnis genommen hat, dass er dadurch sein Rücktrittsrecht verliert;
    g) deren Gegenstand Waren sind, die schnell verderben können oder eine kurze Haltbarkeit haben, oder Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung untrennbar mit anderen Sachen verbunden werden;
    h) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Magazinen mit Ausnahme von Abonnementverträgen;
    i) die im Rahmen einer öffentlichen Versteigerung geschlossen wurden;
    j) über die Erbringung von Beherbergungsleistungen zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, die Beförderung von Waren, die Anmietung von Kraftfahrzeugen, Gastronomieleistungen sowie Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit-, Unterhaltungs-, Sport- oder Kulturveranstaltungen, wenn im Vertrag ein bestimmter Termin oder Zeitraum für die Leistungserbringung vorgesehen ist;
    k) deren Gegenstand alkoholische Getränke sind, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, deren Lieferung erst nach Ablauf von 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Marktschwankungen abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.

§ 7. Folgen des Rücktritts vom Vertrag

  1. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Rücktrittserklärung alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten in Höhe der günstigsten vom Verkäufer angebotenen Lieferart.
  2. Die Rückerstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.
  3. Nutzt der Verbraucher zur Ausübung des Rücktrittsrechts das elektronische Rücksendeformular, erfolgt die Rückerstattung in der vom Verbraucher gewählten Form und auf das von ihm angegebene Bankkonto.
  4. Hat der Verkäufer nicht angeboten, die Ware selbst beim Verbraucher abzuholen, kann er die Rückerstattung bis zum Erhalt der Ware oder bis zur Vorlage eines Nachweises über deren Rücksendung durch den Verbraucher zurückhalten – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
  5. Der Verkäufer kann anbieten, die Ware beim Verbraucher abzuholen. Hat er ein solches Angebot nicht unterbreitet, ist der Verbraucher verpflichtet, die Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Rücktritts, an den Verkäufer (oder eine vom Verkäufer bevollmächtigte Person) zurückzusenden. Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Ware vor Fristablauf. Die zurückgesandte Ware ist an die Adresse für Rücksendungen und Reklamationen zu senden. Zum Zweck der Rücksendung kann der Verbraucher die über den Dienst Smile.pl bereitgestellten Leistungen nutzen, sofern diese Option im elektronischen Rücksendeformular verfügbar ist.
  6. Der Verbraucher haftet für eine Wertminderung der Ware, die auf einen Umgang mit der Ware zurückzuführen ist, der über das zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware notwendige Maß hinausgeht.
  7. Der Verbraucher kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen gegen Zahlung geliefert werden und die Vertragswidrigkeit unerheblich ist.
  8. Der Verkäufer kann die Rückgabe des körperlichen Datenträgers verlangen, auf dem digitale Inhalte geliefert wurden, innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Rücktrittserklärung. Der Verbraucher sendet den Datenträger unverzüglich und auf Kosten des Verkäufers zurück.
  9. Der Verkäufer ist verpflichtet, den Preis nur in dem Teil zu erstatten, der den nicht vertragsgemäßen digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen sowie den digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen entspricht, deren Lieferpflicht infolge des Rücktritts entfallen ist.

8. Reklamationen (Waren, digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen)

  1. Eine Reklamation in Bezug auf Waren, digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen kann vom Kunden eingereicht werden:
    a) über das elektronische Reklamationsformular:
    https://piubiu.pl/rma-open.php,
    b) per E-Mail an: bok@piubiu.pl,
    c) schriftlich an die Adresse für Rücksendungen und Reklamationen.
  2. In der Reklamation sollte der Kunde die Beanstandungen beschreiben und sein Begehren angeben sowie – soweit möglich – Unterlagen (z. B. Fotos) und einen Kaufnachweis beifügen.
  3. Der Verkäufer beantwortet die Reklamation innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag ihres Eingangs. Die Antwort wird dem Kunden schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.

A. Verbraucher und Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten

  1. Der Verkäufer haftet gegenüber dem Verbraucher sowie dem Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten für die Vertragswidrigkeit der Ware gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über Verbraucherrechte.
  2. Der Verkäufer haftet für eine Vertragswidrigkeit der Ware, die zum Zeitpunkt der Lieferung besteht und innerhalb von 2 Jahren ab diesem Zeitpunkt festgestellt wird, es sei denn, die Haltbarkeitsdauer der Ware ist länger.
  3. Bei Vertragswidrigkeit der Ware kann der Verbraucher / Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten verlangen, dass die Ware durch Reparatur oder Ersatzlieferung vertragsgemäß gemacht wird oder – in den gesetzlich vorgesehenen Fällen – eine Minderung des Preises oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
  4. Der Verkäufer führt die Reparatur oder den Austausch innerhalb einer angemessenen Frist und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Kunden durch und trägt die Kosten der Wiederherstellung der Vertragsmäßigkeit der Ware.
  5. Der Verbraucher / Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten stellt dem Verkäufer die zur Reparatur oder zum Austausch bestimmte Ware zur Verfügung. Der Verkäufer holt die Ware auf eigene Kosten ab.

B. Unternehmer (sonstige B2B-Kunden)

  1. Gegenüber Kunden, die weder Verbraucher noch Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten sind, haftet der Verkäufer nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches, sofern zwingende gesetzliche Vorschriften nichts anderes vorsehen.

C. Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen

  1. Die Lieferung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen sowie die Haftung für deren Vertragswidrigkeit gegenüber Verbrauchern und Einzelunternehmern mit Verbraucherrechten erfolgt gemäß den Bestimmungen des Gesetzes über Verbraucherrechte.
  2. Der Verkäufer stellt digitale Inhalte oder digitale Dienstleistungen innerhalb von 21 Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung über die Vertragswidrigkeit ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Verbraucher wieder vertragsgemäß her, unter Berücksichtigung der Art und des Zwecks, zu dem sie genutzt werden.

§ 9. Bewertungen

  1. Eine Bewertung zur Bestellabwicklung oder zu einzelnen Waren kann während eines Besuchs im Online-Shop durch Anklicken der bei der Ware verfügbaren Schnittstelle oder über einen in der E-Mail enthaltenen Link abgegeben werden. Die Abgabe einer Bewertung ist freiwillig und unentgeltlich. Pro Bestellung kann der Kunde die vorgenannte Bewertung nur einmal abgeben.
  2. Im Rahmen der Bewertung kann der Kunde eine Sternebewertung von 1 bis 5 vergeben sowie eine Textbewertung mit einer maximalen Länge von 65.535 Zeichen hinzufügen.
  3. Die Bewertungen werden gespeichert und öffentlich auf der Website des Online-Shops sowie auf den Websites
    https://zaufaneopinie.smile.pl
    https://trustedreviews.smile.pl
    angezeigt.
  4. Der Verkäufer verifiziert Bewertungen anhand der E-Mail-Adresse, die im Bestellprozess für die betreffende Ware verwendet wurde. Eine Bewertung, die von einer Person mit der im Bestellprozess verwendeten E-Mail-Adresse abgegeben wurde, wird im Online-Shop als „Bewertung bestätigt durch Kauf“ gekennzeichnet. Alle anderen Bewertungen werden als „nicht durch Kauf bestätigte Bewertung“ gekennzeichnet.
  5. Der Verkäufer kann Bewertungen zu einer bestimmten Ware aus anderen von ihm betriebenen Online-Shops veröffentlichen.
  6. Der Verkäufer verändert weder den Inhalt der Bewertungen noch die vergebenen Sterne.
  7. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den Inhalt seiner Bewertung. Der Verkäufer ist berechtigt, Bewertungen gemäß den gesetzlichen Vorschriften und diesen Geschäftsbedingungen zu entfernen.
  8. Es ist unzulässig, Inhalte zu veröffentlichen, die unwahr, irreführend, vulgär, aggressiv, beleidigend oder offensichtlich gegen die guten Sitten verstoßend sind. Ebenso unzulässig sind rechtswidrige Inhalte, Inhalte, die Rechte Dritter verletzen oder einen unlauteren Wettbewerb darstellen.
  9. Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die Links zu externen Websites mit werblichem oder kommerziellem Charakter enthalten oder personenbezogene Daten Dritter umfassen.
  10. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann der Text der Bewertung für andere Nutzer des Online-Shops verborgen werden; die abgegebene Sternebewertung wird jedoch weiterhin in die Gesamtbewertung des Shops und der Ware einbezogen.

§ 10. Geistiges Eigentum

  1. Der Kunde erklärt, dass ihm keine Rechte – insbesondere Urheber- oder verwandte Schutzrechte – an den von ihm abgegebenen Bewertungen und Erklärungen zustehen, mit Ausnahme des Rechts zur Nutzung des Online-Shops gemäß diesen Geschäftsbedingungen.
  2. Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte des Online-Shops aufzuzeichnen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu veröffentlichen, es sei denn, ein solches Recht ergibt sich aus gesetzlichen Vorschriften oder diesen Geschäftsbedingungen.
  3. Der Kunde ist nicht berechtigt, in die Inhalte des Online-Shops einzugreifen, insbesondere nicht in deren Inhalt, Struktur, Form, Grafik, Funktionsweise oder sonstige Bestandteile.
  4. Mit der Veröffentlichung einer Bewertung im Online-Shop, die ein Werk im Sinne des Urheberrechts darstellt, räumt der Kunde dem Verkäufer eine nicht ausschließliche, unentgeltliche, zeitlich und räumlich unbegrenzte Lizenz zur Nutzung dieses Werkes ein, einschließlich des Rechts zur Erteilung von Unterlizenzen. Die Lizenz umfasst insbesondere das öffentliche Zugänglichmachen des Werkes im Internet, sodass es von jedermann an einem Ort und zu einer Zeit seiner Wahl abgerufen werden kann.
  5. Die Lizenz umfasst alle zum Zeitpunkt ihrer Erteilung bekannten Nutzungsarten, insbesondere:
    a) Vervielfältigung und Fixierung des Werkes mit beliebigen technischen Mitteln, insbesondere Druck-, Repro-, Magnet-, Digital- und sonstigen Techniken;
    b) Nutzung des Werkes ganz oder teilweise, einschließlich der Möglichkeit zur Anpassung an das jeweilige Medium, in allen Publikationen, insbesondere im Internet, in digitalen Medien, Bulletins und Informationen, allein oder zusammen mit anderen Werken, zu Werbe- und Marketingzwecken;
    c) Inverkehrbringen des Originals oder von Vervielfältigungsstücken, einschließlich Verleih und Vermietung;
    d) Öffentliche Wiedergabe, Ausstellung, Vorführung, Abspielung, Rundfunk- und Kabelverbreitung sowie öffentliches Zugänglichmachen im Internet.
  6. Die Löschung des Kundenkontos oder einer Bewertung gemäß § 9 Abs. 8 hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der vorstehenden Lizenz.

§ 11. Verkaufsregeln im Abonnementmodell

  1. Der Verkäufer kann dem Kunden die elektronische Dienstleistung in Form eines Abonnements anbieten.
  2. Das Abonnement ermöglicht die zyklische Lieferung ausgewählter Waren in vom Kunden festgelegten Zeitabständen, ohne dass für jede Lieferung eine separate Bestellung erforderlich ist, bis das Abonnement beendet wird. Die Zahlung für das Abonnement erfolgt ausschließlich über das Verfahren der wiederkehrenden Zahlungen und nur mittels einer einzigen Zahlungskarte.
  3. Das Entfernen der Zahlungskarte aus dem Abonnement führt zur Beendigung des Abonnements.
  4. Transaktionen im Rahmen wiederkehrender Zahlungen werden ausschließlich nach vorheriger Registrierung des Karteninhabers im System des Zahlungsdienstleisters (oder eines von ihm beauftragten Unternehmens) durchgeführt. Diese Registrierung dient der Verifizierung, dass der Kunde berechtigt ist, die für die wiederkehrenden Zahlungen verwendete Karte zu nutzen. Vor der Registrierung der Karte auf der Zahlungsseite ist der Kunde verpflichtet, seine Zustimmung zur regelmäßigen Belastung der Karte durch Aktivierung der wiederkehrenden Zahlungen zu erteilen. Die Zustimmung wird im System des Zahlungsdienstleisters gespeichert.
  5. Der Kunde richtet das Abonnement ein, indem er diese Kaufoption im elektronischen Bestellformular auswählt. Eine Bestätigung über die Einrichtung des Abonnements wird unverzüglich an die vom Kunden bei der ersten Abonnementbestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
  6. Der Kunde verwaltet das Abonnement über sein Kundenkonto unter Nutzung der verfügbaren Optionen.
  7. Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
  8. Der Verkäufer sendet dem Kunden spätestens 3 Tage vor der geplanten Kartenbelastung eine E-Mail mit Informationen über die Erstellung der Abonnementbestellung, einschließlich Gegenstand, Menge, Preis, Liefertermin und geplantem Abbuchungsdatum.
  9. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit beenden. Die Beendigung des Abonnements durch den Kunden gilt als Widerruf der Zustimmung zu weiteren Belastungen im Rahmen der wiederkehrenden Zahlungen. In diesem Fall wird keine weitere Abonnementbestellung erstellt.
  10. Die Beendigung des Abonnements erfolgt:
    a) durch Auswahl der Option „Abonnement beenden“ in den Abonnementeinstellungen, die nach Anmeldung im Kundenkonto verfügbar sind;
    b) durch Kontaktaufnahme mit dem Kundenservice per E-Mail an bok@piubiu.pl.
  11. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Abonnementdienstleistung einzustellen.
  12. Änderungen im Rahmen des Abonnements, einschließlich Preisänderungen, erfolgen ausschließlich mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
  13. Schlägt der Versuch der Kartenbelastung fehl, wird der Kunde per E-Mail über die fehlgeschlagene Zahlung informiert. Mögliche Gründe sind insbesondere unzureichende Deckung, Ablauf der Karte oder technische Probleme.
  14. Eine fehlgeschlagene Kartenbelastung führt zur Stornierung der Abonnementbestellung.
  15. Die Abonnementbestellung wird ausschließlich nach erfolgreicher Belastung der Karte ausgeführt.

§ 12. Information über Preisermäßigungen (Omnibus-Richtlinie)

  1. Bei der Bekanntgabe einer Preisermäßigung für eine Ware zeigt der Verkäufer neben dem reduzierten Preis auch den niedrigsten Preis an, der für diese Ware in den letzten 30 Tagen vor Einführung der Preisermäßigung gegolten hat.
  2. Wird eine Ware kürzer als 30 Tage zum Verkauf angeboten, gibt der Verkäufer den niedrigsten Preis an, der vom Beginn des Verkaufs der Ware bis zum Zeitpunkt der Preisermäßigung gegolten hat.
  3. Die Bestimmungen der Absätze 1 und 2 gelten entsprechend den jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften.

§ 13. Schlussbestimmungen

  1. Diese Geschäftsbedingungen treten mit dem Tag ihrer Veröffentlichung im Online-Shop in Kraft.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen durch Entscheidung einer zuständigen Behörde oder eines Gerichts geändert oder für unwirksam erklärt werden, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft und sind für den Verkäufer und den Kunden verbindlich.
  3. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Verträge, die vor Inkrafttreten der neuen Geschäftsbedingungen abgeschlossen wurden, werden nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Geschäftsbedingungen erfüllt.
  4. Auf alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Geschäftsbedingungen findet polnisches Recht Anwendung. Streitigkeiten werden durch das örtlich zuständige ordentliche Gericht entschieden. Verbraucher können zudem außergerichtliche Verfahren zur Streitbeilegung nutzen. Informationen hierzu sind auf der Website des polnischen Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (UOKiK) unter www.uokik.gov.pl verfügbar. Diese Verfahren sind freiwillig und setzen die Zustimmung beider Parteien voraus.

§ 14. Anlage Nr. 1 – Informationen über die Ausübung des Widerrufsrechts

  1. Das Widerrufsrecht nach den nachstehenden Bestimmungen steht dem Verbraucher sowie dem Einzelunternehmer mit Verbraucherrechten zu.
  2. Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage und beginnt:
    a) bei Kaufverträgen – ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben;
    b) bei Verträgen über mehrere Waren, die getrennt geliefert werden – ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Ware in Besitz genommen haben;
    c) bei Verträgen über Waren, die in Teilsendungen oder Stücken geliefert werden – ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben;
    d) bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum – ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die erste Ware in Besitz genommen haben;
    e) bei Verträgen über Dienstleistungen oder digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden – ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
  3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie den Verkäufer –
    AMY JAROSŁAW KOŁODZIEJSKI, ul. Nowy Świat 59, 00-042 Warschau, Polen,
    Tel.: +48 511 435 101, E-Mail: bok@piubiu.pl
    mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Post oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
  4. Sie können hierfür das Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
  5. Sie können auch das elektronische Rücksendeformular unter folgender Adresse ausfüllen:
    https://piubiu.de/returns-open.php.
    In diesem Fall wird Ihnen der Verkäufer den Eingang Ihrer Widerrufserklärung unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen.
  6. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  7. Im Falle des Widerrufs dieses Vertrages erstattet der Verkäufer Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus einer anderen als der günstigsten Standardlieferung ergeben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Verkäufer über Ihren Widerruf informiert wurde.
  8. Die Rückzahlung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
  9. Bei Verträgen über Waren, bei denen der Verkäufer keine Abholung der Ware angeboten hat, kann der Verkäufer die Rückzahlung verweigern, bis er die Ware zurückerhalten hat oder Sie den Nachweis über die Rücksendung erbracht haben – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
  10. Die Ware ist unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie den Verkäufer über den Widerruf informiert haben, an folgende Adresse zurückzusenden:
    ul. Nowy Świat 59, 00-042 Warschau, Polen.
    Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware tragen Sie selbst.
  11. Aufgrund von Gewicht und Abmessungen der Ware kann die Rücksendung höhere Kosten verursachen als eine gewöhnliche Postsendung. In einigen Fällen kann der Versand auf einer Palette erforderlich sein, was zusätzliche Kosten verursachen kann.

§ 15. Anlage Nr. 2 – Muster-Widerrufsformular

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